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für Käufe im Onlineshop unter www.autoprofishop.de
CTP-GmbH
Geschäftsführer: Werner Urban, Dr. Gaby Urban
Saalfelder Straße 35 h, 07338 Leutenberg
Telefon: +49 36734 230-0
Tefefax: +49 36734 230-22
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USt.-ID: DE245305488
1. Allgemeines
Für unsere sämtlichen Verkaufsgeschäfte gelten ausschließlich die im Folgenden abgedruckten Bedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Hiervon abweichende Bedingungen und Abmachungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns ausdrücklich anerkannt und schriftlich oder fernenschriftlich niedergelegt sind. Die AGB gelten auch für Sonderartikel und Sonderanfertigungen. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten unsere AGB als angenommen. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Bezug auf seine eigenen AGB wird hiermit widersprochen.
2. Angebot und Preise
Unsere Angebote sind freibleibend und können auch nach Annahme durch den Besteller unverzüglich widerrufen werden Bestellungen und Annahmeerklärungen bedürfen der Schriftform, desgleichen Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden.
Grundsätzlich gelten die, der am Tag der Lieferung geltenden Preislisten zu entnehmenden Preise, ab Werk.
Die Kosten für die normale Verpackung sind eingeschlossen. Zusätzliche Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung werden gesondert berechnet. Alle Preise gelten zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. An die im Zeitpunkt der Bestellung vereinbarten Preise halten wir uns vier Wochen gebunden. Nach diesem Zeitpunkt berechnen wir die Preise nach unserer neuesten Preisliste. Sie gelten als vereinbart, wenn der Besteller nicht binnen einer Woche nach Zugang der Rechnung widerspricht. Nach Abschluss des Vertrags ist eine Preiserhöhung möglich, wenn sie auf Umständen beruht, die für uns bei Vertragsabschluß nicht vorhersehbar waren. Sie richtet sich nach den veränderten Umständen.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt mit Lieferschein und Rechnung, die die Warenbezeichnung und Artikelnummern der Preisliste und die Mengenangaben enthalten. Mehr- oder Minderlieferungen sind bis zu 10 % der bestellten Ware erlaubt. Für die angegebenen Maße behalten wir uns die handelsüblichen Abweichungen vor.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, gilt Versendungskauf. Die Ware kommt auf Kosten und Gefahr des Bestellers zum Versand. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Die Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich ein bestimmter Liefertermin vereinbart wurde. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Zu Teillieferungen sind wir jederzeit berechtigt. Lieferverzögerungen aufgrund von unvorhergesehenen und unabwendbaren Ereignissen einschließlich Streiks und Aussperrungen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden derartige Lieferungsänderungen dem Besteller unverzüglich mitteilen. Dem Besteller steht wegen solcher Verzögerungen oder Änderungen der verschiedenen Art ein Rücktrittsrecht oder Schadensersatzanspruch nicht zu.
4. Abnahme
Auf Abruf bestellte Waren sind spätestens drei Monate nach Beginn der Versandbereitschaft abzunehmen. Die Einhaltung dieser Pflicht stellt eine Hauptpflicht dar, wegen derer Nichtbeachtung wir berechtigt sind, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
5. Gewährleistung
Etwaige Mängel hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich mitzuteilen Dem Besteller obliegt die sofortige Untersuchungs- und Anzeigepflicht. Nach Ablauf dieser Frist wird jede Gewährleistung ausgeschlossen. Im Falle eines Mangels haben wir die Wahl, den Mangel kostenlos zu beseitigen oder die Lieferung zurückzunehmen und kostenlos zu ersetzen. Ist eine Mängelbehebung oder Ersatzleistung nicht möglich oder wird sie von uns nicht vorgenommen, so hat der Besteller das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags zu verlangen. Bei Sonderanfertigungen steht ihm nur das Recht auf Minderung zu. Alle weiteren Ansprüche des Bestellers auf Minderung, Wandelung oder Schadensersatz, insbesondere auch für mittelbare Schäden, sind dann ausgeschlossen.
Für Nachbesserung oder Nachlieferung ist uns die von uns für erforderlich gehaltene Zeit zu gewähren.
Werden vom Besteller Mängel zu Unrecht gerügt, so ist er verpflichtet die uns durch die Überprüfung dieses Mangels entstehenden Kosten zu tragen.
Handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Form, Farbe, Abmessungen und sonstigen technischen Einzelheiten gegenüber Abbildungen, Verkaufsmustern und sonstigen Proben bzw. vorangegangenen Lieferungen sind keine Mängel und geben dem Besteller kein Recht zur Mängelrüge oder zur Ablehnung der Annahme der Ware oder zur Minderung des Kaufpreises. Soweit der Verkäufer über die vereinbarte Gewährleistungspflicht hinaus aus Kulanzgründen Leistungen erbringt, wird hierdurch weder ein Rechtsanspruch des Käufers begründet, noch eine Rechtspflicht seitens des Verkäufers anerkannt.
Ist der Mangel auf eine Leistung unseres Lieferanten zurückzuführen, so bestehen die genannten Ansprüche des Bestellers nicht, wenn wir ihm unsere Ansprüche gegen den Lieferanten abtreten und diese beim Lieferanten durchgesetzt werden können.
Für Folgeschäden, die auf die Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware selbst zurückzuführen sind, haften wir nicht. Ansprüche aus unerlaubter Handlung sind, soweit zulässig, ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller übrigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich aller Nebenforderungen, unser Eigentum. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware in seinem ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist.
Bei Weiterveräußerung von Vorbehaltswaren auf Kredit hat er unsere Rechte zu sichern. Verpfändungen oder Übereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen eines Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Besteller diesen auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
Aus der Verarbeitung können für uns keine Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit uns nicht gehörenden Waren steht uns der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache wertanteilsmäßig nach dem Rechnungswert zu. Erwirbt bei einem dieser Vorgänge der Besteller das Alleineigentum an der neuen Sache, so wird schon jetzt vereinbart, dass er uns im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache überträgt. Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns ab.
Erfolgt die Weiterveräußerung nach einer Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung, so gilt diese Vorausabtretung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Wir ermächtigen den Besteller, die von uns abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und für seine Rechnung einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, besonders bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern oder gegebenenfalls die Abtretung des Herausgabeanspruchs des Bestellers gegenüber Dritten zu verlangen. In der Zurücknahme oder Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Wir haben ein Rücktrittsrecht, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Bestellers so verschlechtern, dass seine Zahlungsfähigkeit gefährdet erscheint. Dies gilt auch für eine vor Vertragsabschluß eingetretene Verschlechterung, sofern uns diese erst nach Vertragsabschluss bekannt wird. Hat der Besteller über seine Vermögensverhältnisse oder Firmenzusammenhänge falsche Angaben gemacht, so können wir für die uns trotz des Rücktritts entstandenen oder noch entstehenden Kosten und Ausfälle Schadensersatz verlangen. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen in seinen Besitz zu nehmen und durch freihändigen Verkauf bestmöglichst zu verwerten. Hierzu bedarf es keiner besonderen Mahnung oder Fristsetzung. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer alle zur Geltendmachung seiner Rechte erforderlichen Auskünfte und jede Unterstützung zu geben und ihm zu gestatten, jederzeit seine Geschäftsräume zu betreten und Unterlagen einzusehen sowie mit Gläubigern des Käufers zu verhandeln.
7.Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat in bar, Scheck, Postscheck, Post- oder Banküberweisung zu erfolgen und muss innerhalb der vereinbarten Zeit zur Verfügung gestellt werden. Sofern nichts Abweichendes ausdrücklich schriftlich bei Abschluss des Kaufvertrages vereinbart ist, gilt dies als Zahlungsregelung.
Unsere Forderung ist mit dem Gefahrübergang zur Zahlung fällig. Bei Versendung ist dies der Zeitpunkt der Auslieferung an die Spedition oder Post oder mit der Auslieferung beauftragte Person oder Anstalt. Die erteilte Rechnung gilt acht Tage nach Erhalt in allen Einzelheiten als anerkannt.
Unsere Rechnungen sind zahlbar sofort abzüglich Barzahlungsrabatt oder innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto.
Wechsel und Schecks werden vom Verkäufer unter Vorbehalt der pünktlichen Einlösung erfüllungshalber für den Käufer, entgegengenommen. Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer übernimmt keine Gefahr für eine rechtzeitige Vorzeigung und Protestaufnahme, auch nicht für die Benachrichtigung und Zurückleitung bei Nichteinlösung. Der Besteller gerät bei nicht vertragsgemäßer Zahlung ohne Mahnung in Verzug. Unabhängig von der Geltendmachung eines weiteren Schadens, sind wir berechtigt, Verzugszinsen ab Fälligkeitstag in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Ist die Zahlung des Rechnungsbetrages in mehreren Teilzahlungen vereinbart und gerät der Besteller mit einer Teilzahlungsrate in Verzug, so wird die gesamte noch offene Kaufpreisforderung und darüber hinaus alle etwaigen weiteren Forderungen des Verkäufers aus anderen Lieferungen an den Käufer sofort fällig und zahlbar. Bestehen gleichzeitig mehrere Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer, so ist nur der Verkäufer berechtigt, die Anrechnungen von Zahlungen auf die einzelnen Forderungen zu bestimmen. Im Verzugsfall ist der Verkäufer weiterhin berechtigt, ohne besondere Ankündigung alle weiteren Lieferungen zu verweigern.
Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf die Aufrechnung mit Gegenansprüchen jeder Art und auf die Geltendmachung eines Zurückhaltungsrechts, und zwar auch dann, wenn diese Ansprüche auf dem gleichen Vertrag wie die Ansprüche des Verkäufers beruhen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, löst Wechsel oder Schecks nicht ein, so werden ohne Rücksicht auf anderweitige Terminvereinbarungen alle bestehenden Forderungen fällig und zahlbar, ohne dass es einer besonderen Inverzugsetzung bedarf. Das gleiche gilt, wenn über das Vermögen des Käufers das Vergleichs- oder Konkursverfahren beantragt wird. Der Verkäufer ist berechtigt, in solchen Fällen unverzüglich alle Maßnahmen gegen den Käufer einzuleiten, die ihm zur Sicherung seiner Forderung und Eigentumsrechte notwendig erscheinen.
Wird sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Bestellers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle des Verzugs sind wir berechtigt, Kosten und Zinsen zu berechnen. die von den Banken für ungedeckte Kredite in Ansatz gebracht werden. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten. Wir behalten uns vor, gegen Nachnahme oder gegen Rechnung mit bestimmtem Zahlungsziel zu liefern. Der Besteller ist nur mit unserer Zustimmung berechtigt, Forderungen gegen uns an Dritte abzutreten.
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Endverbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CTP-GmbH, Saalfelder Straße 35 h, 07338 Leutenberg, Telefax: +49 36734 230-22, e-Mail: info@autoprofishop.de.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
9. Schadensersatz
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verzug, positiver Vertragsverletzung und Verschulden bei Vertragsabschluß sowie aus unerlaubter Handlung sind sowohl uns als auch unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen gegenüber ausgeschlossen, falls nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Bei fahrlässigem Verhalten ist der Anspruch auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schadens beschränkt. Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Über Unfälle bei Verwendung der von uns gelieferten Waren hat der Besteller uns unverzüglich zu unterrichten. Er hat, soweit dies möglich ist, die betreffende Ware aufzubewahren oder von seinem Abnehmer zurückzufordern und uns auf Verlangen zur Verfügung zu stellen. Verletzt der Besteller schuldhaft diese Verpflichtung, so hat er die ihm entstandenen Schäden allein zu tragen und uns entstandene Nachteile zu ersetzen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz unserer Firma, auch für Scheck- und Wechselansprüche.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen als Inhalt und Bestandteil des Vertrages nicht davon berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer dieser Bestimmungen sind wir berechtigt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung soweit wie möglich entspricht.
Hinweis zur Altölentsorgung
Der Kunde verpflichtet sich, Altöl und Gebinde umweltgerecht zu entsorgen. Wir nehmen ihr Altöl und die Gebinde in Höhe der bei uns erworbenen Menge zurück. Rücknahme erfolgt an unserem Standort in Leutenberg Montag bis Freitag zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr. Die Kosten für den Transport, auch bei Einsendung, gehen zu Lasten des Käufers. Bei Einsendung bitte unbedingt die Transportvorschriften ihres Versandunternehmens beachten, da Altöl ein Gefahrgut darstellt. Als Privatverbraucher können Sie ihr Altöl auch in einem nahe gelegenen Recyclinghof abgeben!
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